Kurzbeschreibung

Reihe: Verfassungsrecht in Forschung und Praxis. Band: 89

Das Grundgesetz ist seit mehr als 60 Jahren in Kraft. Mittlerweile gibt es jedoch viele existentielle Fragen, an die die Verfasser des Grundgesetzes nicht gedacht haben: Staatsverschuldung, Einwanderung, Verlagerung von politischen Entscheidungen auf nicht unmittelbar demokratisch legitimierte europäische Institutionen. Trotzdem ist die Schaffung einer neuen Verfassung für keine politisch relevante Gruppe ein Thema. Dies ist umso erstaunlicher, als das Grundgesetz in Art. 146 selbst den Weg zu einer neuen Verfassung weist.

Der Autor widmet sich deshalb der Frage, ob es einer beliebigen Person oder Gruppe möglich ist, unabhängig von der Mitwirkung politischer Parteien oder staatlicher Organe eine das Grundgesetz ablösende neue Verfassung in Kraft zu setzen. Dabei wird unterstellt, dass diese Person oder Gruppe friedlich vorgeht und nicht über die tatsächliche (militärische) Macht verfügt, die Menschen zur Befolgung der neuen Verfassung zu zwingen.

Zentrale Fragen der Untersuchung sind: Was ist eine Verfassung? Wie setzt man eine Verfassung in Kraft? Wann ist eine Verfassung aus Sicht der heute in Deutschland lebenden Menschen legitim? Welche praktikablen Verfahren legitimer Verfassunggebung gibt es? Können die etablierten politischen Kräfte oder die staatlichen Organe eine neue Verfassunggebung verhindern? Drohen strafrechtliche Sanktionen?